Rechtsprechung
| BayObLG, 25.11.1998 - 2Z BR 109/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Befangenheit; Richter; FGG-Verfahren; Besorgnis der Befangenheit; Kosten; Verfahrenskosten; Kostenentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 47; ZPO § 48, § 551 Nr. 1
Selbstanzeige eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg - II 342/97
- LG Nürnberg-Fürth - 14 T 2105/98
- BayObLG, 25.11.1998 - 2Z BR 109/98
Papierfundstellen
- NZM 1999, 509 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.06.1993 - 1 BvR 878/90
Rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Selbstablehnung eines Richters
Auszug aus BayObLG, 25.11.1998 - 2Z BR 109/98
Der Anspruch der Beteiligten auf rechtliches Gehör vor der Entscheidung über die Selbstablehnung (vgl. BVerfG NJW 1993, 2229 f.; BGH NJW 1995, 403 f.) war hier gewahrt. - BGH, 08.11.1994 - XI ZR 35/94
Anfechtung einer Richterablehnung durch das Oberlandesgericht
Auszug aus BayObLG, 25.11.1998 - 2Z BR 109/98
Der Anspruch der Beteiligten auf rechtliches Gehör vor der Entscheidung über die Selbstablehnung (vgl. BVerfG NJW 1993, 2229 f.; BGH NJW 1995, 403 f.) war hier gewahrt.